Letzter Tag der COP10 – Verhandlungen in letzter Minute

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Axel Paulsch

Je näher das Abschlussplenum heute Nachmittag rückt, desto hektischer werden die Verhandlungen, denn es sind immer noch wichtige Knoten nicht geplatzt. Gestern Nacht mussten die Verhandlungen zum Strategischen Plan gegen 23:30 Uhr abgebrochen werden, weil die Übersetzung endete und einige Staaten (z.B. Bolivien und Venezuela) von ihrem Recht gebraucht machten, auf Übersetzung in der Working Group zu bestehen.

Ein Knackpunkt waren wieder die finanziellen Implikationen des Strategischen Plans. Und plötzlich wurden Zahlen genannt: Brasilien schlug vor, bis 2020 die Finanzmittel aus allen Quellen auf die Summe von 200 Milliarden US-Dollar zu erhöhen. Dagegen argumentierte die Schweiz, man müsse die Notwendigkeit für die Höhe solcher Zahlen erst untersuchen.

Heute Morgen wurde wieder eine informelle Gruppe zur weiteren Beratung dieser Punkte gebildet. Kleinere Delegationen beschweren sich bereits, dass zu viel parallel stattfindet und sie nicht allen Verhandlungen folgen können und bitten um Pausen. Das wiederum wird vom Vorsitzenden der Working Group gerade abgelehnt, da diese Pausen auf Kosten der zugesagten Übersetzungszeit gehen.

Ebenfalls bis Mitternacht gestern wurde in der ABS-Gruppe um Einigung gerungen, die aber in wichtigen Punkten nach wie vor nicht erzielt ist. Also gehen die Verhandlungen, z.B. zu Zertifikaten und Check-Points heute Morgen weiter.

Das Abschlussplenum ist für 15:00 Uhr angesetzt. Ob es pünktlich beginnen kann, ist fraglich. Dass es pünktlich um 19:00 Uhr endet, ist dagegen bereits jetzt so gut wie ausgeschlossen: Das normale Vorgehen wäre, nur „saubere Texte“ (clean documents) ohne Klammern ins Plenum zu geben, wo sie dann ohne weitere inhaltliche Diskussion abgehakt werden können. Hier allerdings sind wesentliche Texte immer noch mit Klammern versehen, die dann im Plenum besprochen werden müssen. Es wird also eine lange Nacht werden, denn es liegen bereits 42 Abschlusspapiere vor, was einen neuen CBD Rekord darstellt. Insofern gehen hier alle davon aus, dass der für 19:00 Uhr angesetzte Empfang der indischen Regierung (als Ausrichter der nächsten COP) entweder verschoben wird, oder ohne die meisten Delegierten stattfindet.